Im Auftrag des DGB Region Südwestsachsen und gefördert vom Lokalen Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz (LAP) haben sich verschiedene AutorInnen der Aufgabe gewidmet, eine Situationsanalyse der „Rechten Szene“ in Chemnitz zu erstellen. Im Zuge dieses Projektes ist eine umfangreiche Publikation  entstanden, die die Grundlage für diese Website bildet und kostenlos zum Download bereitsteht.

Zum Aufbau der Website

Der Inhalt der Situationsanalyse gliedert sich folgendermaßen: Begriffsklärung, Alltagsrassismus und menschenverachtende Einstellungen, Institutioneller Rassismus, Organisierte Neonazis und die „Neue Rechte“ in Chemnitz sowie “Was tun gegen Rassismus und Nazis?”. Unter diesen Menüpunkten sind die jeweils einzelnen Textfragmente abrufbar. weiterlesen…

Beim Verfassen dieser Texte haben sich die AutorInnen bemüht, die Inhalte des Haupttextes kurz und besonders verständlich zu formulieren, was v.a. jungen LeserInnen bzw. solchen, die sich erstmalig mit der Thematik beschäftigen, den Einstieg in das Thema erleichtern soll. Aus diesem Grund wird auf der Website auch darauf verzichtet, Quellenangaben und weiterführende Verweise anzugeben. Diese lassen sich zum einen im Haupttext nachschlagen, zum anderen hält der Menüpunkt “weiterführende Literatur und Links” einige Informationen zur weiteren Recherche bereit.

Einführung in die Situationsanalyse

Wie bereits mit dem Titel “Rechts sind doch die anderen!?” deutlich gemacht werden soll, reicht es bei einem Vorhaben wie diesem nicht aus, nur die so genannte “rechte” Szene, d. h. die Neonazis und ihre Strukturen in der Stadt Chemnitz ins Blickfeld zu rücken. Vielmehr muss es darum gehen, die Verbreitung rassistischen und menschenverachtenden Denkens innerhalb der gesamten Gesellschaft zu thematisieren und kritisch danach zu fragen, wie dadurch das Handeln von Neonazis in einer bestimmten Region oder Stadt gestützt und gefördert wird. weiterlesen…

Mit diesem Ansatz soll auf das Phänomen, das heute zumeist eher unkritisch als “Rechtextremismus” abgetan wird, innerhalb seiner gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge sowie die damit einhergehenden tiefgreifenden Folgen beleuchtet werden. Erst wenn sichtbar wird, dass es sich hierbei nicht um ein “extremistisches” Problem handelt, sondern alle Gesellschaftsmitglieder betrifft, die dafür gemeinsam die Verantwortung tragen, kann menschenfeindliches und antidemokratisches Denken und Handeln tatsächlich bekämpft werden.

Die jüngsten Ereignisse und Auseinandersetzungen um die „Extremismusklausel“, die Aufdeckung der Mordserie an MigrantInnen und der dahinter vermuteten „rechts-terroristischen“ Strukturen in Thüringen, die anhaltend hohen Zahlen fremdenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung sowie die Eröffnung des neuen Schulungszentrums der NPD in Chemnitz sind nicht nur einige Beispiele für die Brisanz des Themas, sondern machen eine Betrachtung der Zusammenhänge nötig.

So sticht das Land Sachsen sowohl mit einem hohen „rechten“ Einstellungs- und WählerInnenpotential, als auch mit einer besonders gut organisierten Neonaziszene hervor. Die NPD ist in allen Kreistagen vertreten und verfügt im sächsischen Landtag über acht Sitze. Nach Angaben des Verfassungsschutzes haben im Jahr 2009 2.700 Personen den „extrem rechten“ Strukturen angehört, davon waren 1.380 Personen in Kameradschaften oder in losen Organisationen, wie den „Freien Kräften“, organisiert.

Im Osten gilt Sachsen als das Bundesland, das die höchste Zahl rechtsmotivierter Gewalttaten aufweist. Der Mord an Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht 2009 ist dabei einer von vielen, beinahe alltäglichen rassistischen Übergriffen, die in der Öffentlichkeit, in der Politik oder in den Medien nur wenig Beachtung finden.

Derzeit ist das Ausmaß der Taten der Zwickauer Neonazigruppe noch nicht absehbar. Fest steht, dass mindestens zehn Menschen ermordet und zahlreiche verletzt wurden. Die mutmaßlichen TäterInnen haben drei Jahre lang in Chemnitz gewohnt und dort sieben Banken überfallen.

Inwieweit die jüngsten Ereignisse dazu beitragen, die Gesellschaft  zum Umdenken zu bewegen, d.h. danach zu fragen, wie rassistisch die Gesellschaft wirklich ist, erfordert auch eine gesamtgesellschaftliche Kritik der institutionalisierten rassistischen Gesetzgebung und der daraus resultierenden teilweise unhaltbaren Zustände, mit denen sich MigrantInnen und Flüchtlingen in Sachsen und deutschlandweit konfrontiert sehen.

Die Analyse von Ursachen, Ausdrucksweisen und Strukturen, in denen sich menschenverachtendes und neonazistisches Denken und Handeln äußert, stellt alle gesellschaftlichen Akteure vor eine große Herausforderung. Wollen Rassismus, Neonazismus und „rechte“ Wahlerfolge tatsächlich verstanden werden, muss die Analyse direkt in der Nachbarschaft, in der (Stadt-)Politik, in den Medien, in den Bildungseinrichtungen, kurzum innerhalb der Gesellschaft ansetzen. Ausgangspunkt einer solchen Analyse muss die politische Kultur einer Kommune und der Region bilden.

Gefördert vom LAP

DGB

Diese Seite wurde zu zuletzt am 21. Februar 2012 bearbeitet. Aktuellste Informationen finden Sie in der Chronik.

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