In oder an einem Vereinshaus werden Schriften gezeigt, die Personen wegen ihrer Herkunft und ihres gesellschaftlichen Status diskriminieren und unter den Straftatbestand der Volksverhetzung fallen. Genauere Informationen liefert die Quelle leider nicht. Quellen: Drucksache 5/13712 im Sächs. Landtag
Eine Person bestellt zwei mit Reichsadler und Hakenkreuz bedruckte Tassen über das Internet. Das Verfahren gegen den bekannten Tatverdächtigen wird im Februar 2014 eingestellt. Quellen: Drucksachen 5/13712 und 5/13925 im Sächs. Landtag
Die Worte „Heil Hitler“ werden ins Internet eingestellt. Das Verfahren gegen den bekannten Tatverdächtigen wird im Februar 2014 eingestellt. Quelle: 5/13925 im Sächs. Landtag
Laut Naziangaben nehmen erneut nach Angaben der Veranstalter 150 Personen an einer Demonstration gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende am Adalbert-Stifter-Weg teil. Die von rechter Seite ausgegebenen Teilnehmendenzahlen sind in der Regel stark übertrieben. Am 16.11. wurden so aus 150 Personen „knapp 300“. Die Route führt u.a. über die Zeißstraße. Laut Sächsischem Innenministerium beteiligten sich ca.… weiterlesen »
Gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern zeigt eine Person im Stadtteil Markersdorf den Hitlergruß. Das Verfahren gegen Unbekannt wird im Februar 2014 eingestellt. Quellen: Drucksachen 5/13925 und 5/13712 im Sächs. Landtag
Ein 23-Jähriger zeigt aus seinem Fenster an der Nordstraße kurz nach 21 Uhr den Hitlergruß und schießt dabei in die Luft. Die Polizei kann den Täter feststellen und findet in seiner Wohnung eine Schreckschusswaffe, Utensilien für den Betäubungsmittelkonsum und eine wegen Unterschlagung zur Fahnung stehende EC-Karte. Zudem beleidigte der Mann die BeamtInnen während der polizeilichen… weiterlesen »
Der von Hendrik Lasch geführte Laden „Backstreetnoise“, aus dem das Rechtsrock-Label „PC Records“ entstand, feiert sein 13-jähriges Bestehen mit Bratwurst und Glühwein. Quelle: Facebook
An eine Briefkastenanlage wird mindestens ein Aufkleber mit der Aufschrift „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ geklebt. Das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Unbekannt wird im April 2014 eingestellt. Quelle: Drucksache 5/14319 im Sächs. Landtag
In einem Wohnhaus werden rassistische Schriften gezeigt, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Quelle: Drucksache 5/13712 im Sächs. Landtag
Vom Yorckgebiet aus stellt eine Person einen volksverhetzenden Text bei Facebook ein. Das Verfahren gegen den Beschuldigten wird im März 2014 eingestellt. Quellen: Drucksachen 5/13478 und 5/14159 im Sächs. Landtag
Ein rechtsmotivierter Diebstahl wird im Standtzentrum begangen. Quelle: Drucksache 5/13478 im Sächs. Landtag
Vom Stadtteil Schönau aus wird eine Volksverhetzung im Internet begangen. Quelle: Drucksache 5/13478 im Sächs. Landtag
Auf offener Straße werden rechte, verfassungswidrige Parolen gerufen. Quelle: Drucksache 5/13712 im Sächs. Landtag
Ein 15-Jähriger meldet sich zusammen mit seinen Eltern bei der Polizei, weil er auf seinem Schulweg auf der Emilienstraße beraubt worden sei. Er bezichtigt Ausländer als Täter. Als die Polizei das vermeintliche Opfer ein zweites Mal befragt, gibt es zu, die Tat erfunden zu haben. Der Grund war eine bevorstehende Klassenarbeit, die er nicht schreiben… weiterlesen »
„In/an Verkaufseinrichtung“ werden Parolen gerufen, die wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verboten sind. Quelle: Drucksache 5/13712 im Sächs. Landtag
Vom einem Computer in einer Wohnung im Yorckgebiet wird ein Volksverhetzungs-Delikt begangen. Quelle: Drucksachen 5/13238 und 5/13478 im Sächsischen Landtag
Gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende am Adalbert-Stifter-Weg in Chemnitz-Ebersdorf demonstrieren ca. 150 Menschen, darunter auch ca. 30 AnwohnerInnen aus der Region. Zeitgleich findet vor dem Heim eine antirassistische Mahnwache mit ca. 30-40 Menschen statt. Als Redner und Anmelder der rechten Demonstration tritt PRO-Chemnitz-Chef Martin Kohlmann auf, die Ordner kommen hauptsächlich aus Kreisen der Nationalen Sozialisten… weiterlesen »
Im Stadtteil Morgenleite werden in oder an einer „Verkaufseinrichtung“ Farbschmierereien angebracht, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, also z.B. Hakenkreuze, zeigen. Quelle: Drucksache 5/13712 im Sächs. Landtag
Am roten Turm im Zentrum wird eine bedruckte oder bemalte Folie über eine Bodenlampe gespannt, die für den rechten Facebook-Auftritt „Mauerblümchen Chemnitz“ werben soll. Quelle: Facebook-Auftritt „Mauerblümchen Chemnitz“
Eine Person zeigt den Hitlergruß. Das Verfahren gegen den Beschuldigten wird im März 2014 eingestellt. Quelle: Drucksache 5/14159 im Sächs. Landtag