Erneut werden neue rechte Schmierereien entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5498 im Sächs. Landtag
Frische rechte Schmierereien werden entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5498 im Sächs. Landtag
In einem vom Verein „Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V.“ genutzten Gebäude in Bernsdorf werden zwei Schaufensterscheiben eingeschlagen (Sachschaden ca. 1200€). In der gleichen Nacht erhalten mehrere Personen, die dem Verein nahe stehen und/oder politisch aktiv sind, Drohbriefe. Diese sind mit aus Zeitungen ausgeschnittenen Buchstaben „geschrieben“ und mit Hakenkreuzen versehen. Im März 2014 wird das Verfahren gegen… weiterlesen »
Einer Gruppe von ca. acht Neonazis, die sich an der Zentralhaltestelle aufhält, beobachtet zwei 19-Jährige (m, w). Aufgrund ihres alternativen Aussehens beleidigt die Gruppe zunächst beide Heranwachsende als „Zecken“. Sie ignorieren die Neonazis und wollen die Straßenseite wechseln, woraufhin einer der Rechten den 19-Jährigen festhält und mehrmals mit der Faust auf ihn einschlägt. Daraufhin stiehlt… weiterlesen »
Ein Tattoo wird öffentlich getragen, welches Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigt (z.B. Hakenkreuz, Doppelsigrune). Quelle: Drucksache 5/5224 im Sächsischen Landtag
Erneut kommt es im Chemnitzer Stadtgebiet zu rechten Parolen, die gegen §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verstoßen. Quelle: Drucksache 5/5224 im Sächsischen Landtag
Zwei Erwachsene und drei Heranwachsende rufen im Chemnitzer Stadtgebiet die Worte „Sieg Heil“, „Heil Hitler“ und „Wir sind der nationale Widerstand“. Außerdem erheben sie den rechten Arm zum Hitlergruß. Sie werden zu Geldstrafen von 20 bis 50 Tagessätzen, bzw. 80 Tagessätzen unter Einbeziehung einer Geldstrafe aus einem Strafbefehl verurteilt. Quelle: Drucksachen 5/5224 und 5/6837 im… weiterlesen »
Frische rechte Schmierereien werden entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5224 im Sächs. Landtag
Im Rahmen einer Razzia beim rechten Plattenladen PC Records werden volksverhetzende Tonträger gefunden. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Frische rechte Sprühereien werden entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5224 im Sächsischen Landtag
Im Stadtteil Ebersdorf werden in oder an einer Wohnung volksverhetzende Schriften angebracht. Die Tat wird erst im Mai bekannt. Quelle: Drucksache 5/9246 im Sächsischen Landtag
Im Chemnitzer Stadtgebiet wird eine Parole gerufen, die gegen §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verstößt. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Via „Computer/Internet“ wird mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen §86a StGB verstoßen. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Am 22.12.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien, die den Straftatbestand nach § 86a StGB erfüllen, entdeckt. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Am 22.12.2010 tauchen in Chemnitz volksverhetzende Bild- und Tonträger auf. Quelle: Drucksache 5/5224 im Sächsischen Landtag
Am 18.12.2010 findet im Raum Chemnitz ein Neonazi-Konzert mit circa 50 Besuchern statt. Als Bands treten „Sachsenblut“, „Sturmkrieger“ (Chemnitz) und „Braune Brigade“ auf. Quellen: http://oireszene.blogsport.de/2010/12/20/weitere-nazikonzerte-am-18-12-2010/
Am 13.12.2010 kommt es in Chemnitz Hutholz zum Verdacht der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB auf Grund von Farbschmierereien in und an einem Wohnhaus. Quellen: Drucksache 5/4576 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/4580 im Sächsischen Landtag
Am 09.12.2010 wird eine Farbschmiererei, die den Straftatbestand nach § 86a StGB erfüllt, entdeckt. Quelle: Drucksache 5/4580 im Sächsischen Landtag
Am 08.12.2010 erfolgt eine Beleidung über das Internet. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Am 25.11.2010 kommt es im Bus zu einem Übergriff auf eine alternative Person. Dabei wird eine Brille zertrümmert. Quelle: Betroffene, AugenzeugInnen