Zu einer „Reinigungsaktion“ versammelten sich mindestens vier Anhänger der Nationalen Sozialisten Chemnitz am Brunnen an der Chemnitzer Stadthalle, um dort Müll zu sammeln. Die Aktion steht im Zusammenhang mit der eine Woche später gestarteten Unterschriftensammlung. Quelle: Facebook-Auftritt „Mauerblümchen Chemnitz“
In die Rückenlehne einer Bahnsteigbank im Stadtzentrum wird ein Hakenkreuz geritzt. Das Verfahren gegen Unbekannt wird im Oktober 2013 eingestellt. Quellen: Drucksachen 5/12845 und 5/13030 im Sächs. Landtag
Im Stadtzentrum werden erneut rechte Parolen mit verfassungswidrigem Inhalt gerufen. Quelle: Drucksache 5/12633 im Sächs. Landtag
Es kommt zu Farbschmierereien im Stadtzentrum, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigen. Als Zusatz wird „in/an Deutscher“ genannt. Möglich wäre also z.B., dass sich jemand ein Hakenkreuz auf die Hand gemalt hat. Quelle: Drucksache 5/13029
Im Stadtzentrum werden aus einer Personengruppe heraus „Sieg-Heil“-Rufe skandiert. Das Verfahren gegen die acht bekannten Tatverdächtigen wird im September 2013 eingestellt. Quellen: Drucksachen 5/12488, 5/12633 und 5/12843 im Sächs. Landtag
Im Stadtzentrum werden Wahlplakate demokratischer Parteien beschädigt. Die Tat wird erst im September bekannt. Quelle: Drucksache 5/12845 im Sächs. Landtag
Im Stadtzentrum wird ein Tattoo, das Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigt (also z.B. ein Hakenkreuz), öffentlich getragen. Die Tat wird erst im Oktober bekannt. Quelle: Drucksache 5/13029 im Sächs. Landtag
Unter dem Motto „Raus in die Zukunft“ wollen auch im Juni wieder AnhängerInnen der NSC eine Kundgebung in der Chemnitzer Innenstadt durchführen, dieses Mal aus Anlass des 60. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Angemeldet ist die Kundgebung von Maik Arnold am Karl-Marx-Monument, welches allerdings vorher von ca. 150 GegendemonstrantInnen besetzt… weiterlesen »
„In/an Bahn AG“ kommt es „mittels Gegenstand“ zu einem Verstoß gegen das Vereinigungsverbot. Denkbar ist, dass eine Person im Bahnhof oder in einem Zug einen Gegenstand (Ausweis, Transparent, Orden, etc.) bei sich trug, der sie als Mitglied einer verbotenen Partei oder Vereinigung ausweist. Dabei könnte es sich um die Mitgliedschaft in der NSDAP oder einer… weiterlesen »
An den Informationscontainer der Initiative „Mitte gegen Rechts“ sowie an einige Mauern in dessen Umfeld werden mehrere neonazistische Aufkleber und Plakate geklebt. Teilweise machen diese den Eindruck von Kindermalereien, was wohl die Auffälligkeit und Akzeptanz steigern soll. Quelle: AugenzeugInnen
Unter dem Motto „Raus in die Zukunft“ wollen AnhängerInnen der Nationalen Sozialisten Chemnitz ab Mai 2013 monatlich eine Kundgebung durchführen. Die erste Veranstaltung findet mit ca. 22 Teilnehmenden an der Brückenstraße zwischen Bahnhofstraße und Straße der Nationen statt, sie wird regulär als Versammlung angemeldet. Der 8. Mai wird als Datum bewusst gewählt, da die Neonazis… weiterlesen »
Im Stadtzentrum werden auf der Straße rechte, verfassungswidrige Parolen gegenüber PolizeibeamtInnen gerufen. Quelle: Drucksache 5/12488 im Sächs. Landtag
Zwischen 18 Uhr und 18:30 Uhr wird ein 12-jähriger Junge aus rassistischen Motiven von zwei erwachsenen Männern krankenhausreif geschlagen und getreten. Sie hatten ihn zuvor mit den Worten „Scheiß Türke“ beschimpft. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. In den Antworten auf zwei kleine Anfragen im Sächsischen Landtag ist von einem „fremdenfeindlichen“ Übergriff… weiterlesen »
Mitglieder der Nationalen Sozialisten Chemnitz treffen sich am Chemnitzer Theaterplatz, um ein Foto von sich mit einem Transparent aufzunehmen. Anlass ist der 99. Geburtstag des NS-Kriegsverbrechers Erich Priebke. Die Aktion war eingebettet in eine bundesweite Kampagne, bei der die gleiche Aktion in verschiedenen Städten von ortsansässigen Neonazis durchgeführt und auf einer zentralen Website veröffentlicht werden… weiterlesen »
In oder an einer Gaststätte im Stadtzentrum werden verfassungswidrige Parolen gerufen. Quelle: Drucksache 5/12106 im Sächsischen Landtag
Gegen 17 Uhr brüllen zwei Männer (31, 42) auf dem Theaterplatz die Worte „Sieg Heil“ und zeigen dazu den Hitlergruß. Ein Passant bemerkt das und ruft die Polizei, die die beiden Tatverdächtigen an der Georgstraße stellen kann. Gegen sie wird wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Quellen: Drucksache 5/11610 im Sächs. Landtag,… weiterlesen »
In der Nacht vom 03. auf den 04. März tauchen im Chemnitzer Innenstadtgebiet rechte Aufkleber und Plakate auf, die für den am 05. März stattfindenden Trauermarsch werben sollen. Quelle: AugenzeugInnen
In der Nacht vom 28.02. auf den 01.03. wird eine Scheibe im Eingangsbereich des von der Partei die LINKE und Vereinen genutzten Rothaus e.V. mit einem Stein eingeworfen. Hinter der Scheibe klebte ein Plakat des Bündnisses Chemnitz Nazifrei. Quelle: AugenzeugInnen
In oder an einem Vereinshaus im Stadtzentrum werden rechte Schmierereien angebracht. Die Tat wird als Sachbeschädigung eingestuft. Quelle: Drucksache 5/11610 im Sächs. Landtag
Im Stadtzentrum werden in oder an einem Wohnhaus volksverhetzende Schriften angebracht. Als „Unterthema Hasskriminalität“ gibt die Quelle „Religion/Fremdenfeindlich“ an. Quelle: Drucksache 5/11610 im Sächs. Landtag