Im Rahmen der sogenannten Heß-Wochen werden ab Anfang August zahlreiche Aufkleber und Plakete verklebt, Transparente an Abbruchhäusern aufgehängt und, zum Beispiel in der Innenstadt, mehrere Graffiti gesprüht. Parolen sind unter anderem „Mord an Heß“ und „Und stünde ich wieder am Anfang, ich würde handeln wie zuvor“. Die Aktionen beziehen sich auf den als NS-Märtyrer gefeierten… weiterlesen »
Am 31.01.2010 wird eine Farbschmiererei, welche den Tatbestand § 130 StGB erfüllt, entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag
Am 27.07.2010 werden auf einem Tonträger die BRD und ihre Zeichen verunglimpft. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Am 26.07.2010 wird ein Hakenkreuz in einem Bahnhof geschmiert. Das Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im September 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 22.07.2010 werden rechte verfassungswidrige Farbschmierereien entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag
Am 10.07.2010 wird an einem Fahrplan eine Doppelsigrune entdeckt. Das Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im September 2010 auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 14.06.2010 werden mehrere Hakenkreuzschmierereien unter anderem in der Citybahn entdeckt. Die geführten Ermittlungsverfahren auf Grund § 86a StGB in Verbindung mit § 303 StGB werden auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/6834 im Sächsischen Landtag
Am 10.06.2010 kommt es zur Volksverhetzung durch Zuhilfenahme von Bild- und Tonträgern. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Am 15.05.2010 werden Parolen nach § 86a StGB festgestellt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Im Stadtgebiet werden von Männertags-Gruppen die Rufe „Juden Juden Juden“ und „Sieg-Heil“ skandiert. Quelle: AugenzeugInnen
Am 11.05.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 08.05.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien in Verbindung mit § 303 StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 08.05.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 07.05.2010 werden Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 02.05.2010 haben zwei Kriminalisten einen jungen Mann ertappt, als er gerade auf eine Werbetafel Hakenkreuze mit Hilfe eines Edding schmiert. Gegen den 20-Jährigen wird weiterhin trotz Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen Sachbeschädigung ermittelt. Quelle: http://www.polizei.sachsen.de/pd_ce/8376.htm
Am 01.05.2010 werden in Chemnitz Parolen nach § 86a StGB gerufen. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
In einem Wohnhaus, in welchem auch Bürger ausländischer Herkunft wohnen, werden von zwei Personen rechte Parolen gerufen. Geschädigt wird eine Person. Es kommt zu einem Freispruch, ermittelt wurde wegen Verdachts der Nötigung und des Hausfriedensbruch. Quelle: Drucksache 5/11091 im Sächs. Landtag
Am 30.04.2010 werden Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 29.04.2010 werden Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 26.04.2010 kommt es zur Volksverhetzung mit Hilfe eines Gegenstandes. Mehr Details gibt die Quelle leider nicht her. Quelle: Drucksache 5/7871 im Sächsischen Landtag