Am 06.03.2010 wird ein Restaurantbetreiber mit „Du Judensau“ beschimpft. Das gegen den unbekannten Tatverdächtigen geführte Ermittlungsverfahren auf Grund Volksverhetzung wird im September 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächischen Landtag
Am 05.03.2010 trägt eine Person ein Sweatshirt mit einem Keltenkreuz. Das geführte Verfahren auf Grund Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2649 im Sächsischen Landtag
Am Abend des 05.03.2010 nach dem Trauermarsch spielen neonazistische Liedermacher im Restaurant Yesterday in der Schulstraße 28. Quelle: AugenzeugInnen
Mitglieder von NPD und Freien Kräften sowie Neurechte veranstalten erneut einen Trauermarsch in der Nähe der Chemnitzer Innenstadt mit einer Teilnehmerzahl von etwa 500 – 600 Neonazis. Die im Vorfeld vom Ordnungsamt verbotene Demonstration unter dem Motto „Die Opfer waren unsere Familien. 5. März – Wider dem Vergessen!“ wurde eine Woche zuvor vom Oberverwaltungsgericht erlaubt.… weiterlesen »
Ca. sechs bis neun Neonazis verteilen am 03.03.2010 auf dem Parkplatz des Tietz viele rechte Flyer. Bereits am Vorabend wurden die Flyer in zahlreiche Briefkästen gesteckt. Quelle: AugenzeugInnen
Bei einer Lesung Henryk M. Broders aus seinem Buch „Kritik der reinen Toleranz“ nehmen mehrere Neonazis teil. Eine Person, die auch 2009 für die NPD zu den Kommunalwahlen kandidiert hatte, meldet sich nach der Veranstaltung zu Wort und dankt Broder für dessen „klare Worte“. Katrin Köhler, die selbst nicht dort war, greift das Thema auf… weiterlesen »
In der Zeit vom 01.03.2010 bis zum 16.03.2010 schmieren Unbekannte Hakenkreuze an verschiedene Häuserwände. Das auf Grund von Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geführte Ermittlungsverfahren wird auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2284 im Sächsischen Landtag
Am Abend des 26.02.2010 sitzen mehrere jugendliche Neonazis im Bus an der Glockenstraße. Sie bepöbeln zuerst einen Punk, bespucken ihn dann, schlagen ihn letztendlich an der Zentralhaltestelle und geben ihm einen Kopfstoß. Der Punk konnte glücklicherweise von dort flüchten. Quelle: Betroffener, AugenzeugInnen
Am 25.02.2010 wird an ein Wetterschutzhaus ein Hakenkreuz geschmiert. Das Ermittlungsverfahren wird auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2284 im Sächsischen Landtag
Ein junger Mann wird in der Straßenbahn Linie 5 zunächst bepöbelt und dann geschlagen. Der 21-Jährige wird durch den Angriff im Gesicht verletzt und muss operiert werden. Das Opfer steigt am Abend an der Haltestelle Erdmannsdorfer Straße in die Bahn in Richtung Hutholz und nimmt im hinteren Teil des ersten Waggons Platz. An der Haltestelle… weiterlesen »
Unbekannte beschmieren ein Mehrfamilienhaus sowie einen Elektroverteilerkasten auf der Albert-Jentzsch-Straße. An der Giebel- und der Hauseingangsseite sowie an der Rollstuhlfahrertür hinterlassen die Schmierer diverse Schriftzüge sowie circa 20 spiegelverkehrte Hakenkreuze. Die Täter werden nicht ermittelt. Quelle: http://www.polizei.sachsen.de/pd_ce/8160.htm
In der Nacht vom 08.02.2010 zum 09.02.2010 wird ein Hakenkreuz mit Kreide an ein Gebäude geschmiert. Da es sich um einen unbekannten Täter handelt, wird das Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2284 im Sächsischen Landtag
Ein 41-jähriger Mann wird am Montagnachmittag, 08.02.2010, in einer Straßenbahn der Linie 2 von einem Unbekannten mit einem Messer attackiert. Das Opfer, ein gebürtiger Algerier, steigt an der Zentralhaltestelle in den hinteren Wagen der Bahn Richtung Bernsdorf ein. Die drei anwesenden Fahrgäste, zwei junge Männer und eine junge Frau, beschimpfen den Zugestiegenen mit ausländerfeindlichen Äußerungen.… weiterlesen »
Am 28.01.2010 werden volksverhetzende Schreiben per Internet versandt, es wird auf Verdacht der Verwendung von Kennzeichenverfassungswidriger Organisationen gem. § 86a StGB ermittelt. Das Verfahren hierzu wird im März 2012 auf Grund § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quellen: Drucksache 5/8801 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/2648 im Sächsischen Landtag
Am 24.01.2010 wird eine Doppelsigrune auf einer Internetplattform eingestellt. Das Verfahren dazu wird nach § 45 Abs. 2 JGG eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2284 im Sächsischen Landtag
In der Nacht auf den 19.01.10 erhält die Polizei mehrere Anrufe von Anwohnern der Weststraße sowie der Kochstraße. Sechs junge, Bier trinkende Männer zwischen 18 und 25 Jahren sitzen gröhlend an der Bushaltestelle und rufen unter anderem „Sieg Heil!“. Vor Ort nimmt die Polizei fünf von ihnen für einige Stunden in Gewahrsam um weitere Störungen… weiterlesen »
Bei der Veranstaltung „Was tun, wenn mein Kind rechtsextrem wird?“ im Tietz sitzen mehrere Neonazis, darunter Sven Willhardt, im Publikum und fragen provozierend, warum nicht auch darüber gesprochen wird, was zu tun ist, wenn Kinder linksextrem werden.“ Quelle: Anwesende
Am 13.01.2010 durchsuchen Beamte die Räumlichkeiten der Firma PC-Records in Chemnitz und beschlagnahmen CDs, T-Shirts und einen PC. Ziel der Razzia ist die 2009 bei PC-Records erschienene CD „Virus“ der Berliner Rechtsrock-Combo „X.x.X.“. Quelle: Blick nach Rechts, npd-blog.info
Am 09.01.2010 tritt eine Person ein Hakenkreuz in den Schnee. Das Ermittlungsverfahren wird im April 2010 auf Grund § 153a Abs. 1 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/2284 im Sächsischen Landtag
Ein Mann ruft am Abend des 07.01.2010 die Worte „Sieg Heil“, er wird deshalb auf Grund von Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Quelle: Drucksache 5/5495 im Sächsischen Landtag