Ein Mann äußert gegen eine libanesische Staatsangehörige „Verpiss dich doch aus Deutschland. Du bist keine Deutsche. Geht doch in eure Heimat, scheiß Ausländer“. Außerdem ruft er „Heil Hitler“, macht dazu den Hitlergruß und schlägt der Geschädigten mit der rechten Hand ins Gesicht. Dabei trifft er die linke Wange und das linke Ohr, was bei der… weiterlesen »
Über einer Briefkastenanlage in einem Wohnhaus werden ein oder mehrere Hakenkreuze geschmiert. Die Tat geschieht am 16. oder 17. Mai. Drucksache 5/6496 im Sächsischen Landtag.
Im Geschichtsunterricht an einer Chemnitzer Mittelschule tätigt ein Jugendlicher nach Bekanntgabe des Themas „Von der Erbschuld bis zur Endlösung“ gemeinschaftlich mit einem gesondert Verfolgten und mit einem zu diesem Zeitpunkt noch strafunmündigen Kind Äußerungen, die zu Gewalt-, bzw Willkürmaßnahmen gegen jüdische Teile der Bevölkerung aufrufen. Der Jugendliche wird im Januar 2012 wegen Volksverhetzung zu 20… weiterlesen »
An Adolf Hitlers Geburtstag bringen Neonazis verfassungswidrige Farbschmierereien an. Des Weiteren bringen AnhängerInnen der NSC Transparente und Graffiti an leerstehenden Häusern an mit der Aufschrift „Unsere Stadt stirbt!“ und „Nichts bricht die Gemeinschaft! Gegen staatliche Repression!“. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag, Internetauftritt Chemnitz Infos im Jahr 2011
Es kommt zu Farbschmierereien mit rechtsgerichtetem Inhalt. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Rechte Parolen mit verfassungswidrigen Inhalten werden gerufen. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Es kommt zu Farbschmierereien mit verfassungswidrigen Inhalten. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Vor dem McDonalds-Restaurant an der Zentralhaltestelle wird aus einer Personengruppe heraus „Sieg Heil“ und „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ skandiert. Des Weiteren wird eine vorbeigehende Person mit Hitlergruß begrüßt. Quelle: AugenzeugInnen
Aus einer 20-köpfigen Gruppe heraus kommt es zu „Sieg Heil“-Rufen. Quelle: Drucksache 5/5709 im Sächsischen Landtag
Zunächst wird ein Antifaschist versucht auszufragen. Später wird er bedroht und eingeschüchtert. Am Abend desselben Tages mehrere Neonazis von der Polizei festgestellt, welche mit „Sieg Heil“- und „Juden Raus“-Rufen durch die Innenstadt zogen. Quelle: Betroffener, AugenzeugInnen
Farbschmierereien tauchen auf, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigen. Quelle: Drucksache 5/5498 im Sächsischen Landtag
Mittels „Schriften“ kommt es zur Verwendung von Kennzeichen verfassungswidrigern Organisationen. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Mittels „Schriften“ wird eine Straftat begannen, die gegen §130 StGB (Volksverhetzung) verstößt. Mehr Details gibt die Quelle leider nicht her. Quelle: Drucksache 5/5498
545 Neonazis marschieren durch die Chemnitzer Innenstadt. Start und Ziel ist der Hauptbahnhof, als Redner treten zwei Mitglieder der NPD-Fraktion des sächsischen Landtages, Andreas Storr und Arne Schimmer, sowie Michael Brück aus Dortmund und Patrick Fischer (Freie Kräfte) als Vertretung für Sven Willhardt auf. Anmelder ist Sven Willhardt als Vertreter des NPD-Kreisverbandes Chemnitz. Bereits am… weiterlesen »
Im Stadtteil Kappel tauchen Farbschmierereien auf, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Quellen: Drucksachen 5/5494 und 5/5498 im Sächs. Landtag
In Chemnitz wird ein Bild- oder Tonträger sichergestellt, der den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Quelle: Drucksache 5/7871 im Sächs. Landtag
Mittels „Schriften an Einrichtung“ wird in Hilbersdorf eine antisemitische Straftat begangen, die unter den Straftatbestand der Volksverhetzung fällt. Quelle: Drucksache 5/5222 im Sächs. Landtag
Erneut werden neue rechte Schmierereien entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5498 im Sächs. Landtag
Frische rechte Schmierereien werden entdeckt, die den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. Quelle: Drucksache 5/5498 im Sächs. Landtag
In einem vom Verein „Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V.“ genutzten Gebäude in Bernsdorf werden zwei Schaufensterscheiben eingeschlagen (Sachschaden ca. 1200€). In der gleichen Nacht erhalten mehrere Personen, die dem Verein nahe stehen und/oder politisch aktiv sind, Drohbriefe. Diese sind mit aus Zeitungen ausgeschnittenen Buchstaben „geschrieben“ und mit Hakenkreuzen versehen. Im März 2014 wird das Verfahren gegen… weiterlesen »