Am 03.09.2010 entsteht in Chemnitz der Verdacht der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB mittels Schriften. Quellen: Drucksache 5/3816 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/3820 im Sächsischen Landtag
Am 02.09.2010 werden Farbschmierereien, die den Straftatbestand nach § 86a StGB erfüllen, entdeckt. Das geführte Ermittlungsverfahren wird im November 2010 auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/4287 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/3820 im Sächsischen Landtag
Am 24.08.2010 werden Farbschmierereien in Verbindung mit § 303 StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3820 im Sächsischen Landtag
Zwischen dem 19.08.2010 und dem 23.08.2010 tauchen in der Chemnitzer Innenstadt mehrere Neonazi-Sprühereien auf, die im Zusammenhang mit dem Todestag Rudolf Heß‘ stehen. Quellen: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/3820 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/4290 im Sächsischen Landtag
Am 17.08.2010 wird eine Schmiererei mit dem Inhalt „NSDAP“ an einer Brückendurchfahrt entdeckt. Das Ermittlungsverfahren wird im November 2010 auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/4287 im Sächsischen Landtag
Am 08.08.2010 ruft eine unbekannte Person „Sieg Heil!“. Das geführte Ermittlungsverfahren wird im September 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 04.08.2010 wird eine Farbschmiererei, welche den Straftatbestand § 86a StGB erfüllt, an einer Laderampe entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 02.08.2010 werden in Chemnitz zwei Stolpersteine geschändet. Durch unbekannte Tatverdächtige werden diese durch Aufbringen von Aufklebern mit der Aufschrift einer neonazistischen Internet-Seite unkenntlich gemacht. Das Ermittlungsverfahren wurde gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/7070 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag
Im Rahmen der sogenannten Heß-Wochen werden ab Anfang August zahlreiche Aufkleber und Plakete verklebt, Transparente an Abbruchhäusern aufgehängt und, zum Beispiel in der Innenstadt, mehrere Graffiti gesprüht. Parolen sind unter anderem „Mord an Heß“ und „Und stünde ich wieder am Anfang, ich würde handeln wie zuvor“. Die Aktionen beziehen sich auf den als NS-Märtyrer gefeierten… weiterlesen »
Am 31.01.2010 wird eine Farbschmiererei, welche den Tatbestand § 130 StGB erfüllt, entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag
Am 27.07.2010 werden auf einem Tonträger die BRD und ihre Zeichen verunglimpft. Quelle: Drucksache 5/5712 im Sächsischen Landtag
Am 26.07.2010 wird ein Hakenkreuz in einem Bahnhof geschmiert. Das Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im September 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 22.07.2010 werden rechte verfassungswidrige Farbschmierereien entdeckt. Quelle: Drucksache 5/3512 im Sächsischen Landtag
Am 10.07.2010 wird an einem Fahrplan eine Doppelsigrune entdeckt. Das Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im September 2010 auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag
Am 14.06.2010 werden mehrere Hakenkreuzschmierereien unter anderem in der Citybahn entdeckt. Die geführten Ermittlungsverfahren auf Grund § 86a StGB in Verbindung mit § 303 StGB werden auf Grund unbekannter Tatverdächtiger gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Quelle: Drucksache 5/3817 im Sächsischen Landtag, Drucksache 5/6834 im Sächsischen Landtag
Am 10.06.2010 kommt es zur Volksverhetzung durch Zuhilfenahme von Bild- und Tonträgern. Quelle: Drucksache 5/4833 im Sächsischen Landtag
Am 15.05.2010 werden Parolen nach § 86a StGB festgestellt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Im Stadtgebiet werden von Männertags-Gruppen die Rufe „Juden Juden Juden“ und „Sieg-Heil“ skandiert. Quelle: AugenzeugInnen
Am 11.05.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien nach § 86a StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag
Am 08.05.2010 werden in Chemnitz Farbschmierereien in Verbindung mit § 303 StGB entdeckt. Quelle: Drucksache 5/2652 im Sächsischen Landtag